Allgemeine Nutzungsbedingungen von shopauskunft.de

Stand: 01.04.2020

1. Geltungsbereich
   1. Die Nutzung der von der Händlerbund Management AG (nachfolgend"Betreiber" genannt) unter www.shopauskunft.de betriebenen Website und der dort angebotenen Dienste (zusammen nachfolgend "Website"genannt) unterliegt den nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
   2. Mit der Nutzung der Website erklärt der Nutzer der Website (nachfolgend „Nutzer“) sein vollständiges Einverständnis mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen, andernfalls ist ihm die Nutzung der Website nicht gestattet.
2. Dienstbeschreibung
   1. Der Betreiber betreibt auf seiner Website ein Bewertungsportal für Online-Shops. Auf dieser Website kann der Nutzer im Anschluss an einen Online-Kauf bei einem Online-Shop eine Bewertung des entsprechenden Online-Shops abgeben und veröffentlichen. Die Details zum Ablauf des Dienstes sind unter dem Menü "über Shopauskunft" auf der Webseite abrufbar.
3. Registrierung
   1. Die Nutzung der Website setzt die Registrierung des Nutzers voraus. Im Rahmen der Registrierung hat der Nutzer die vom Betreiber abgefragten Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
   2. Zur Registrierung sind nur volljährige Personen berechtigt. Die Registrierung einer juristischen Person darf nur durch eine vertretungsberechtigte natürliche Person vorgenommen werden, die ihren Namen in der Registrierung angeben muss.
   3. Der Nutzer darf lediglich ein Nutzerkonto unterhalten und hat das von ihm gewählte Passwort vertraulich zu behandeln. Für den Fall, dass der Nutzer Anhaltspunkte für eine unbefugte Benutzung seines Passwortes hat, muss er den Betreiber hiervon unverzüglich benachrichtigen.
4. Pflichten des Nutzers
   1. Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Nutzung der Website nicht gegen geltende deutsche Rechtsvorschriften, insbesondere nicht gegen strafrechtliche Bestimmungen, zu verstoßen.
   2. Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Nutzung der Website keine Inhalte, insbesondere Äußerungen und Bewertungen einzustellen, die unwahr, beleidigend, herabsetzend oder verleumderisch sind und/oder die Schmähkritik darstellen.
   3. Der Nutzer verpflichtet sich, sämtliche von ihm in die Website eingestellten Äußerungen und Bewertungen sachlich zu halten und sich im Rahmen dieser Äußerungen und Bewertungen inhaltlich ausschließlich auf die Abwicklung des jeweils konkret zu Grunde liegenden Erwerbsvorgangs zu beziehen.
   4. Der Nutzer stellt sicher, dass er im Rahmen der Nutzung der Website keine Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, Marken- oder sonstige Kennzeichenrechte sowie Persönlichkeitsrechte Dritter verletzt.
   5. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Junk- oder Spam-Mails sowie keine Inhalte mit werbendem Charakter über die Website zu verbreiten und keine Handlungen vorzunehmen, welche die Leistung und Verfügbarkeit der Website beeinträchtigen könnten.
   6. Der Betreiber hat das Recht, vom Benutzer eingestellte Inhalte, insbesondere Äußerungen und Bewertungen, zu löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen die Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht bestehen.
5. Verantwortlichkeit für die Beiträge
   1. Jeder Nutzer ist für die von ihm in die Webseite eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der von Nutzern auf der Website bereitgestellten Inhalte, insbesondere der dort durch Nutzer getätigten Äußerungen.
   2. Die im Rahmen der Nutzung der Website von Nutzern eingestellten Inhalte, insbesondere Äußerungen und Bewertungen stellen keine Äußerungen des Betreibers dar. Der Betreiber macht sich die von den Nutzern auf der Website bereitgestellten Inhalte nicht zu eigen. Vielmehr handelt es sich hierbei um "fremde" Inhalte, von denen sich der Betreiber ausdrücklich distanziert.
6. Nutzungsrechte
   1. Der Nutzer räumt dem Betreiber das ausschließliche, räumlich und zeitlich unbegrenzte Recht ein, sämtliche vom Nutzer in die Website eingestellten „Bewertungen“ (d.h. die Bewertungen nach Bewertungsarten positiv/neutral/ negativ, die Bewertungen nach den auf der Website vorgegebenen allgemeinen Bewertungskriterien sowie die Bewertungstexte) auf alle bekannten Nutzungsarten, kommerziell oder nicht-kommerziell, körperlich wie unkörperlich zu verwerten, insbesondere die Bewertungen ganz oder teilweise (a) zu hosten, zu speichern, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu vermieten, zu verleihen, auszustellen, aufzuführen oder sonst öffentlich wiederzugeben (insbesondere öffentlich zugänglich zu machen, zu senden) und auf sonstige Weise zu nutzen; (b) unter Wahrung der geistigen Eigenart des Werkes zu ändern, zu bearbeiten und umzugestalten, abgeleitete und/oder neue Werke in Ableitung und/oder auf Grundlage der Bewertungen oder Teilen davon herzustellen, zu nutzen, zu veröffentlichen und zu verwerten; (c) die Bewertungen oder Teile davon mit anderen Inhalten zu kombinieren und in Verbindung mit sämtlichen anderen Inhalten zu nutzen und (d) die unter diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen eingeräumten Rechte an Lizenznehmer von shopauskunft zu übertragen oder unterzulizenzieren.
7. Freistellungsklausel
   1. Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber dem Betreiber wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer auf der Website eingestellte Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Website geltend machen. Der Nutzer verpflichtet sich hierbei, auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung des Betreibers einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten zu tragen, soweit er die Rechtsverletzung zu vertreten hat.
8. Haftungsbeschränkungen
   1. Eine Haftung für einfache (leichte) Fahrlässigkeit kommt nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten in Betracht, wobei in einem solchen Fall die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt ist. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen einer wesentlichen Vertragspflicht der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Betreibers.
   2. Die Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche aus Produkthaftung sowie den Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch den Betreiber. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei dem Betreiber zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens.
9. Datenschutz
   1. Der Betreiber verpflichtet sich, beim Betrieb seiner Website die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telemediengesetz (TMG) einzuhalten und die ihm anvertrauten personenbezogenen Daten unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen des Betreibers zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen. Details hierzu sind in den Datenschutzbestimmungen des Betreibers geregelt.
10. Kündigung
    1. Die Zugangsregistrierung kann sowohl vom Betreiber als auch vom Nutzer mit einer Frist von fünf Tagen gekündigt werden. Die ordentliche Kündigung kann per E-Mail erfolgen.
    2. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein solcher wichtiger Grund liegt insbesondere bei Verstößen gegen Ziffer III. oder IV. dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen durch den Nutzer vor. Die fristlose Kündigung kann per E-Mail erfolgen.
    3. Im Falle der fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund darf der Nutzer sich nicht mit einer neuen Zugangsregistrierung auf der Website anmelden.
    4. Im Falle der Kündigung hat der Betreiber das Recht sämtliche vom Nutzer auf die Website eingestellten Daten, Beiträge und Bewertungen zu löschen.
11. Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
    1. Der Betreiber kann diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen ändern. Im Falle einer solchen Änderung schickt der Betreiber dem registrierten Nutzer der Website die geänderte Fassung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen per E-Mail zu. Widerspricht der Nutzer diesen geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb einer Frist von einem Monat, auf deren Wirkung er ausdrücklich hingewiesen wird, so gelten die geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen als vom Nutzer angenommen.
12. Schlussbestimmungen
    1. Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung von Diensten des Betreibers ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
    2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang Nutzung von Diensten des Betreibers ist Hamburg, sofern der Nutzer Kaufmann ist.
    3. Sofern eine Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.